Get the FLASH PLAYER to view this magazine:

Get Adobe Flash player

- or -

View as HTML version

Erfolg Ausgabe April/Mai 2017

12 Rechtsberatung Schiedsgerichtsbarkeit – die grosse Unbekannte! Rechtsassessor Thorsten Vogl, Vizepräsident Swisscham Africa, Basel, und Mitglied des Vorstands der SGO-Ständige Schweizerische Schiedsgerichtsorganisation, Zürich 1) Schiedsgerichtsbarkeit als – vernünftige – Alternative zu staatlichen Gerichten Kennen Sie das? Im Rahmen einer Geschäftsbeziehung treten Probleme auf, die Gespräche bleiben ergebnislos, die Fronten verhärten sich. Eigentlich bleibt nur der Weg zu Gericht, aber Sie akzeptieren eine unvorteilhafte Lösung und verzichten auf viel Geld, weil Sie eine endlose Auseinandersetzung fürchten, die sich über mehrere Instanzen zieht, massive Kosten für Anwälte und Gerichte verursacht und Ihre Ressourcen auf lange Zeit bindet? Oder Ihr Vertragspartner sitzt im Ausland und Sie scheuen sich, die dortigen Gerichte anzurufen, weil Sie diesen nicht vertrauen? Haben Sie bereits einmal über die Schiedsgerichtsbarkeit als Alternative nachgedacht? Diese endet nach nur einer Instanz – kein finanzstarker Gegner kann Sie mit einem lan- Anzeigen Schnell mal umziehen hertz.ch gen Instanzenzug «totprozessieren» – es gibt nur sehr eingeschränkte Möglichkeiten, einen Schiedsspruch aufheben zu lassen. Wobei nicht unterschlagen werden soll, dass dies auch für Sie die Möglichkeiten beschränkt, sich gegen ein Urteil zu Ihren Ungunsten zur Wehr setzen können – umso wichtiger ist, dass kompetente Personen den Streit so entscheiden, dass auch der unterlegenen Partei die Entscheidung stringent und nachvollziehbar erscheint und sie sieht, dass ihre Argumente wahrgenommen wurden. Die Auswahl der Schiedsrichter erfolgt strikt nach ihrer Eignung für das konkrete Problem (möglich ist etwa auch, Baufachleute für Bausachen, Logistik-Fachleute für Logistik-Probleme zu ernennen – Schiedsrichter müssen, anders als staatliche Richter, nicht zwingend Juristen sein!); Sie sind nicht in der Hand des an dem Gericht vom Staat beschäftigten Richters, sei er gut oder schlecht. Und das Verfahren bietet grössere Freiheiten, als dies bei staatlichen Gerichten der Fall ist: Verhandlungen müssen nicht am Gerichtsort im Gerichtsgebäude stattfinden, sondern können online, per Videokonferenz usw. geführt werden. Dies bringt Zeitgewinne und spart Reisekosten sowie Abwesenheitsgelder. Es gibt keinen Zwang, einen bei dem Gericht zugelassenen Anwalt zu beauftragen: Sie können sich selbst vertreten oder sich von Ihrem normalen Hausanwalt vertreten lassen. Auch dies hilft dabei die Kosten gering zu halten. Wichtig ist zudem die Vertraulichkeit des Schiedsverfahrens. Bei staatlichen Gerichten sind die Verhandlungen im Allgemeinen öffentlich und so für jeden zugänglich; im Ausland werden Gerichtsentscheidungen zudem gerne mit voller Namensnennung der Parteien auf Papier und im Internet veröffentlicht. Werden Ausgabe 4/5 / April / Mai 2017 / ERFOLG Geschäftsgeheimnisse besprochen oder ist es Ihrem Ruf abträglich, wenn bekannt wird, in welche Prozesse Ihr Unternehmen involviert wird, garantiert ein Schiedsverfahren, dass die Öffentlichkeit derlei Dinge nicht erfährt. Und zu guter Letzt sind Schiedsurteile in den meisten Staaten dieser Welt dank des New Yorker Übereinkommens über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche vom 10. Juni 1958 leichter vollstreckbar als dies bei staatlichen Urteilen der Fall ist. 2) Mediation als sinnvolle Ergänzung eines Schiedsverfahrens Dem Schiedsverfahren kann man ein Mediationsverfahren vorschalten. Dabei hilft ein erfahrener Mediator den Parteien, eine einvernehmliche Lösung zu finden. Es geht also in diesem Rahmen nicht um die Klärung rechtlicher Fragestellungen, sondern darum, die Parteien zu versöhnen und eine allseits akzeptierte Lösung zu finden. Das kann sinnvoll sein: eine allseits akzeptierte Lösung benötigt meist keine Zwangsvollstreckung und versöhnte Parteien halten nach der Einigung Geschäftsbeziehungen oftmals weiter aufrecht. Das kann besser sein als ein «Pyrrhus-Sieg», bei dem man zwar einen kurzfristigen Erfolg erzielt, aber eine langfristige und lukrative Geschäftsbeziehung verliert! Eine verantwortungsbewusste Schiedsinstitution wird Sie beraten, ob dieser Weg im Einzelfall anzuraten ist. 3) Schiedsgerichtsbarkeit = teuer: ein Irrglauben! Diejenigen KMU, die sich schon einmal mit der Schiedsgerichtsbarkeit auseinandergesetzt haben, werden nun einwenden, dass die Schieds- 51483_Hertz_Inserate_VAN_208x70.indd 1 08.02.17 17:14

Page 1
Page 2
Page 3
Page 4
Page 5
Page 6
Page 7
Page 8
Page 9
Page 10
Page 11
Page 12
Page 13
Page 14
Page 15
Page 16
Page 17
Page 18
Page 19
Page 20
Page 21
Page 22
Page 23
Page 24
Page 25
Page 26
Page 27
Page 28
Page 29
Page 30
Page 31
Page 32
Page 33
Page 34
Page 35
Page 36
Page 37
Page 38
Page 39
Page 40
Page 41
Page 42
Page 43
Page 44
Page 45
Page 46
Page 47
Page 48